Keine Sperre: Saugstube weiter auf Sendung - javarea.de Forum powered by javarea.de

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Keine Sperre: S**gstube weiter auf Sendung

Räumt die S**gstube leer: Mit einer ähnlichen Forderung ist die GEMA in den letzten Wochen an die deutschen Internet-Provider herangetreten. Weil die Betreiber der Filesharing-Portale nicht zu ermitteln sind, sollen die ISPs zumindest die Wegweiser zu den Eselportalen abbauen. Seit Montag solltenen die angemahnten Adressen eigentlich gesperrt sein.

Frist abgelaufen

Zum Wochenbeginn ist die Frist für die Provider abgelaufen. Doch die S**gstube steht noch immer. Das ist auch kein Wunder: Keiner der von uns befragten Provider will der GEMA klein beigeben. Die Bereitschaft der Unternehmen, das Verfahren zu kommentieren, ist unterschiedlich ausgeprägt. Von keinem Anbieter war jedoch bisher zu hören, dass Seiten gesperrt wurden oder die zum 1. August eingeforderte Unterlassungserklärung unterschrieben werde.

Weigerung mit Folgen

Die Angelegenheit hat Präzedenzcharakter, auch deshalb nehmen die Provider das Verfahren sehr ernst und äußern sich zum Teil nur vorsichtig oder gar nicht dazu. Wer nichts sagen will, verweist auf die Verbände. Die äußern sich gern etwas konkreter. So empfiehlt der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) seinen Mitgliedern, die von der GEMA geforderte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Das könnte Folgen haben.

Zwar führt die GEMA nach eigenen Angaben noch Gespräche mit einigen der betroffenen Unternehmen, in der Sache will sie aber hart bleiben. Damit behält sich die Gesellschaft auch rechtliche Schritte ausdrücklich vor. Die zeichnungsunwilligen Provider müssen also damit rechnen, dass die GEMA die Unterlassung auf dem Klageweg durchsetzen will.

Gelassen

Der große Provider 1&1 will sich davon immer noch nicht einschüchtern lassen und die Unterschrift verweigern. "Unsere Anwälte sehen einem möglichen Rechtsstreit gelassen entgegen", heißt es aus Montabaur. Bei den anderen Größen der Branche ein ähnliches Bild: Die Berliner Strato knickt ebensowenig ein, Mutter freenet will noch die Frist bis zum 1. August abwarten.

Auch die Kölner QSC AG will weder die Unterlassungserklärung unterzeichnen, noch die genannten Seiten sperren. Bei QSC sieht man die Gefahr einer "nicht absehbaren Kettenreaktion" , bei der dann täglich neue und immer mehr Adressen gesperrt werden müssten. QSC weist darufhin, dass dann auch nicht mehr von geringem technischen Aufwand die Rede sein könnte.

Experten warnen

Auch Verbraucherschützer und Experten warnen vor den Folgen. Vom technischen Aufwand abgesehen würden damit Begehrlichkeiten geweckt und der Inhaltskontrolle des Internets sämtliche Türen offen stehen. Der Begriff der "Zensur" findet in der Diskussion zunehmend Verwendung. Es bleibt also spannend.